Diesen-Termin-merken
Jahreshauptversammlung 2020 - 09./10. Oktober 2020 in Stuttgart
News
Die Tagesschau der Branche.
Alle Nachrichten bleiben bis zum Ende der Corona-Krise unverschlüsselt für alle zugänglich.
Gemeinsam durch die Krise fahren und gesund ankommen...
Bleiben Sie unversehrt!
Ihr BSK-Team aus Frankfurt
BSK-Newsflash 28.5.2020 +++ Corona-Krise: Update Länderinfos|Fahrverbote +++
Frankreich/Italien: Sperrungen bzw. alternierender Verkehr im Mont-Blanc-Tunnel im Juni/Juli 2020
Aufgrund von Wartungsarbeiten im Juni/Juli 2020 kann in den folgenden Nächten zwischen 22:30 Uhr und 06:00 Uhr
nur alternierend befahren werden:
09., 10., 11., 23., 24. und 25. Juni 2020 sowie am 07., 08. und 09. Juli 2020
Des Weiteren wird der Mont-Blanc-Tunnel für den gesamten Verkehr in beiden Fahrtrichtungen wie folgt gesperrt:
08. Juni 2020, 22:00 Uhr bis 09. Juni 2020, 06:00 Uhr
22. Juni 2020, 19:00 Uhr bis 23. Juni 2020, 06:00 Uhr
06. Juli 2020, 22:00 Uhr bis 07. Juli 2020, 06:00 Uhr
Italien: Zusätzliches Fahrverbot auf der Brennerautobahn A22 von Sterzing bis zur Brennerstaatsgrenze.
Auf der italienischen Brennerautobahn A22 besteht am 31. Mai und 01. Juni 2020 jeweils von 00:00 Uhr bis 22:00 Uhr auf dem Streckenabschnitt von Sterzing bis zur Brennerstaatsgrenze ein zusätzliches Fahrverbot für Fahrzeuge mit mehr als 7,5 t zGM für Fahrten in Richtung Norden.
Datei im Anhang
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Corona-Virus für die Länder:
Deutschland, Serbien,Schweden und Weißrussland (Stand 26./27.5.2020)
BSK-Newsflash 27.5.2020 +++ StVO-Novelle – Positionspapier der Verbände +++
StVO-Novelle bedarf der Korrektur – Länder müssen im Bundesrat aktiv werden
Liebe Mitglieder,
das Gesetzgebungsverfahren für die StVO-Novelle ist bekanntlich abgeschlossen. Die gesetzlichen Neuregelungen sind in Kraft getreten.
(Innerhalb der Novelle ist hinterlegt, dass die Änderung der Zuständigkeiten und der Gebührenordnung zum 1.1.2021 in Kraft treten; siehe auch Aktivitäten "Offener Brief" der BSK).
Aber: Viele in der StVO-Novelle aufgenommene Regelungen gehen an der Praxis vorbei, belasten die Transportlogistik-Branche und bedürfen der Korrektur. Hierzu gehören u.a.:
- Halte- und Parkverbot,
- Sicherheitsabstand beim Überholen,
- Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitungen,
- Behördenzuständigkeit bei Erteilung von Erlaubnissen oder Genehmigungen für den Großraum- und Schwerverkehr und bei Ausnahmeerteilungen etwa vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot.
Der BGL hat zum Korrekturbedarf der StVO-Novelle gemeinsam mit seinen Partnerverbänden AMÖ, BIEK, BWVL, DSLV, BSK e.V. und der Transfrigoroute Deutschland ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet (siehe Anlage).
Da bereits die nächste StVO-Novelle geplant ist und auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer öffentlichkeitswirksam Korrekturbedarf angemeldet hat, müssen frühzeitig über die Bundesländer im Bundesrat die korrekturbedürftigen gesetzlichen Regelungen adressiert werden.
Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um Unterstützung, mit dem beiliegenden Positionspapier auf Ihre Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis (vor allem auf Landes– aber auch auf Bundesebene) zuzugehen und für das Anliegen der Transportlogistik-Branchen zu werben.
Anhang Positionspapier
BSK-Newsflash 26.5.2020 +++ Corona-Krise: Feiertagsfahrverbote Juni | Update Länderinfos +++
Anhang 1
Feiertagsfahrverbote in Deutschland und angrenzenden Ländern im Monat Juni 2020
Anbei erhalten Sie eine Übersicht über die normalerweise vorgesehenen Fahrverbote im Monat Juni 2020 in Deutschland und angrenzenden Ländern.
Wir weisen darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Corona-Krise in vielen Staaten Fahrverbote kurzfristig aufgehoben wurden.
Tagesaktuelle Informationen können unseren Rundschreiben „Länderinformationen über den aktuellen Stand der Auswirkungen des Corona-Virus im internationalen Straßengüterverkehr“ entnommen werden.
Anhang 2
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Corona-Virus für die Länder:
Bulgarien, China, Deutschland, Finnland, Griechenland, Italien, Spanien, Vereinigtes Königreich (Stand: 25.5.2020)
BSK-Newsflash 22.5.2020 +++ Start VEMAGS-Antragsrelease | Neue Erlasse NRW | Update Länderinfos +++
Hinweise:
Am 20.06.2020 ist es soweit, das Release wird produktiv gesetzt.
Damit Sie für das Antragsrelease gerüstet sind, beachten Sie bitte die VEMAGS Nutzerinformation.
Die Nutzerinformation finden Sie unter:
Weitere Informationen finden Sie zu gegebener Zeit unter https://www.vemags.de/oder in den „Technischen Hinweisen“ beim Login.
Parkplatzsituation GÜG Aachen | Lichtenbusch auf belgischer Seite
Der Rastplatz Aachen-Lichtenbusch ist nachts überlastet (vollgeparkt) mit "normalen" Transporten, sodass Schwertransporte nicht mehr auffahren können.
Am besten verlassen alle Schwer- und Großraumtransporte die Autobahn via Ausfahrt 39 und parken auf der TOTAL-Tankstellte (genau gegenüber der Ausfahrt 39 auf der N68)
und versuchen nicht, durch lebensgefährliche Manöver (z.B. auf der Autobahn anhalten und rückwärts fahren) doch noch dort hineinzufahren.
Überdies beachten Sie das strikte Parkverbot an der Ausfahrt 39 – Dienstweg zwischen Auf- und Ausfahrt – der Autobahn.
Die Polizei hat ihre Kontrollen verschärft. Es drohen Bußgelder bis zu 1000 Euro und mehr.
(Dies gilt hauptsächlich für Transporte mit einem Gesamtgewicht über 44 to oder einer Höhe von mehr als 4,30 m.)
Anhang 1
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Italien, Frankreich, Mongolei, Norwegen, Russische Föderation, Slowakei, Tadschikistan, Tschechische Republik, Weißrussland (Stand: 19.-21.5. 2020)
Anhang 2 und 3
Neue Erlasse NRW
BSK-Newsflash 19.5.2020 +++ Corona-Krise: Ergebnisse BGL-Umfrage | Rückblick Bundestagssitzungen | Update Länderinfos +++
Anhang 1
Ergebnisse der BGL-Umfrage „Sollten die Corona-Sonderregelungen für den Güterkraftverkehr weiterhin aufrecht erhalten werden?“
Für die zahlreichen erhaltenen Antworten bedanken wir uns herzlich!
Anhang 2
Rückblick auf die Bundestagssitzungen der Woche
Anhang 3
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Belgien, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Österreich, Rumänien, Türkei (Stand 15.05. bis 18.05.2020)
Hinweise Italien:
Auf der italienischen Brennerautobahn A22 besteht am 21. Mai 2020 von 00:00 Uhr bis 22:00 Uhr auf dem Streckenabschnitt von Sterzing bis zur Brennerstaatsgrenze ein zusätzliches Fahrverbot für Fahrzeuge mit mehr als 7,5 t zGM für Fahrten in Richtung Norden.
Einreisebestimmungen: Widersprüchliche Informationen zur Mitführung der Eigenerklärung
Mit unserem gestrigen Rundschreiben informierten wir Sie über den sofortigen Wegfall der bisher notwendigen Eigenerklärung und der Meldung an die Gesundheitsbehörden auf der Grundlage eines Dekretes des italienischen Premierministers vom 17. Mai 2020.
Inzwischen liegen uns widersprüchliche Informationen vor. So besteht bei einigen Verbänden in Italien die Auffassung, dass bis zum 03. Juni 2020 die Eigenerklärung für inneritalienische Bewegungen weiterhin notwendig ist.
Hinweis Türkei: Lockerungen für Fahrer im Transit
Fahrer von Gütertransporten, die die Türkei im Transit durchqueren, erhalten keine feste Zeitvorgabe mehr für den Transit.
Die Grenzzollbehörden werden künftig für Transitbeförderungen bei der Einreise zwar die zu
3 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 15.5.2020 +++ Corona-Krise: Lenk- u. Ruhezeiten – Verlängerung bis 31.05.2020 | Update BG Verkehrinfos | Länderinfos +++
Ausnahmen von den Vorschriften über Lenk- und Ruhezeiten – Verlängerung bis 31.05.2020
Nach Auskunft des BMVI werden die derzeit geltenden Ausnahmen von den Sozialvorschriften im Güterkraftverkehr bis 31.05.2020 verlängert. Eine darüberhinausgehende Verlängerung ist nur vorgesehen, wenn seitens des Gewerbes triftige Gründe vorgetragen werden. Nach bisherigem Stand laufen die Ausnahmen zu den Sozialvorschriften (Lenk- und Ruhezeiten) im Güterkraftverkehr zum 17.05.2020 aus.
Bis zu diesem Datum können also im Werkverkehr oder gewerblichen Güterkraftverkehr die tägliche Lenkzeit anstatt zweimal in der Woche fünfmal in der Woche von 9 auf 10 Stunden verlängert werden, außerdem können Fahrer in Abweichung von Art. 8 Abs. 6 der VO (EG) Nr. 561/2006 zwei aufeinanderfolgende reduzierte wöchentliche Ruhezeiten einlegen, sofern in vier jeweils aufeinanderfolgenden Wochen mindestens vier wöchentliche Ruhezeiten eingelegt werden, von denen mindestens zwei regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten sein müssen.
Anhang 1 bis 3
Aktualisierte BG VerkehrInformationen „Infektionsschutz im Güterkraftverkehr"
Anhang 4
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Bulgarien, Deutschland, Finnland und Frankreich (Stand 14.05.2020)
4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 14.5.2020 +++ Corona-Krise: #LogistikHilft | Update Länderinfos und Grenzkontrollen +++
Anhang 1
Ab sofort können Logistikunternehmen Schutzausrüstung zu Vorzugskonditionen bestellen – pro bestellter Gesichtsmaske fließen 4 Cent an #LogistikHilft
Anhang 2
Plan zur Lockerung der temporären Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit DK / F / LUX / Schweiz / Österreich
Das Bundesinnenministerium berichtet über die geplante Vorgehensweise bei der Lockerung der seit 16. März 2020 wegen Corona zeitweise wiedereingeführten deutschen Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich.
Anhang 3
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Griechenland, Italien, Kasachstan, Polen Spanien, Tschech. Republk. (Stand 12./13.05.2020)
Hinweise:
Wartungsarbeiten an einigen Modulen der deutschen Zollverwaltungssoftware ATLAS am 16. Mai 2020
Am Samstag, 16. Mai 2020, führt die deutsche Zollverwaltung Wartungsarbeiten an den Modulen ATLAS Einfuhr, ATLAS Ausfuhr, Versand und EAS ihrer IT-Infrastruktur durch.
Während der Dauer der Arbeiten ist kein Nachrichtenaustausch mit den betroffenen Modulen möglich.
Österreich:
Die Aussetzung des österreichischen Wochenend- und Feiertagsfahrverbotes für Lkw ab 7,5 t wird nicht über den 17. Mai 2020 hinaus verlängert.
Folglich besteht am kommenden Donnerstag (Christi Himmelfahrt) erstmals wieder ein reguläres Lkw-Fahrverbot in ganz Österreich von 00.00 Uhr bis 22.00 Uhr.
BSK-Newsflash 12.5.2020 +++ Corona-Krise: BGL-Umfrage inkl. Übersicht der Sonderregelungen | Update Länderinfos +++
Sie erhalten heute:
Anhang 1 und 2
Der BGL möchte durch eine Umfrage erfahren, ob die Corona-Sonderregelungen für den Güterkraftverkehr weiterhin aufrecht erhalten werden sollten.
Die Bearbeitung dauert nur 2 Minuten und hilft enorm.
Eine vom Bundesamt für Güterverkehr (BAG) herausgegebene Übersicht der Sonderregelungen haben wir beigefügt.
Anhang 3
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Dänemark, Finnland, Italien, Litauen, Slowakei, Spanien, Türkei (Stand 8.-11.5.2020)
BSK-Newsflash 11.5.2020 +++ Offener Brief an unsere Mitglieder +++
Liebe Mitglieder,
es liegen schon einige schwere Wochen hinter uns und vermutlich wird auch noch einige Zeit vergehen, bis sich das ändern wird.
Eine schwierige Zeit für alle, aber dennoch ist es wichtig weiterhin zusammenzuhalten und Lösungen zu erarbeiten.
In dem angefügten offenen Brief informieren wir Sie über aktuelle Strategien, welche die BSK e.V. derzeit verfolgt.
Bleiben Sie bei guter Gesundheit!
Viele Grüße aus Frankfurt
Ihr BSK-Team
BSK-Newsflash 8.5.2020 +++ Corona-Krise: Beschluss weiterer Lockerungen | Beschäftigungsverordnung | Update Länderinfos +++
Sie erhalten heute:
Anhang 1
Corona-Krise: Rahmen für weitere Lockerungen beschlossen
Gestern haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den Rahmen für eine schrittweise Öffnung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen.
Anhang 2
Grenzkontrollen:
Im Rahmen der corona-bedingten Grenzkontrollen der Bundespolizei an den Grenzen zu DK, F, LUX, CH und A sind Grenzpendler zum Grenzübertritt berechtigt, müssen allerdings ihre Pendlereigenschaft nachweisen.
Der Link zu einer von der Bundespolizei ausgearbeiteten Vorlage für eine Bescheinigung des Arbeitgebers hat sich geändert.
Anhang 3
Überarbeitete Beschäftigungsverordnung in Kraft getreten
Die überarbeitete Beschäftigungsverordnung ist zum 01.04.2020 in Kraft getreten. Sie regelt unter anderem die Voraussetzungen, unter denen die Anstellung von Berufskraftfahrern aus Drittstaaten in Deutschland möglich ist.
Anhang 4
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Bulgarien, Deutschland, Spanien, Ukraine – 07.05.2020
Hinweise:
Italien: Ab sofort muss ein neues Formular der Eigenerklärung verwendet werden. Die Gesundheitsbehörde in Bozen verlangt ab sofort wieder eine Onlineanmeldung.
Weißrussland:
Preissenkung um mehr als 60% für Zollvoranmeldungen im Webportal TIREPD
Seit August 2019 müssen Transportunternehmer für die Nutzung des sonst kostenfreien IRU-Webportals TIREPD 12 CHF entrichten, wenn sie das Portal für die elektronische Voranmeldung eines TIR-Transports an die weißrussischen Zollbehörden benutzen. Durch Optimierung der Übertragungswege kann die IRU die Kosten pro Voranmeldung ab dem 11. Mai 2020 auf 4,50 CHF pro Voranmeldung reduzieren. In allen anderen Staaten außer Weißrussland war und ist die Nutzung des Webportals TIREPD kostenlos.
4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 7.5.2020 +++ Neues Merkblatt DB | Kreditversicherung mit Corona-Schutz | Lkw-Maut +++
Anhang 1
Rahmenbedingungen zur Beteiligung der DB Netz AG zur Durchführung von Großraum- und/oder Schwertransporten zur Information
Anhang 2
Kreditversicherung mit Corona-Schutz: „Die neue Pflichtversicherung für jeden Unternehmer!“
Anhang 3
CNG-/LNG-Lkw bis Ende 2023 von der Lkw-Maut befreit
BSK-Newsflash 6.5.2020 +++ Corona-Krise: Update Länderinfos +++
Anhang 1
Deutsche Grenzkontrollen an den Grenzen zu DK, F, LUX, CH und A erneut verlängert
Das Bundesinnenministerium hat die vorläufigen Corona-Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich erneut verlängert - diesmal bis zum 15. Mai 2020.
(Der grenzüberschreitende Warenverkehr bleibt wie bisher von den Beschränkungen ausgenommen).
Anhang 2
Brexit: Britische Regierung veröffentlicht Liste von Zollagenten
Mit dem Auslaufen der Brexit-Übergangsfrist - nach gegenwärtigem Stand zum 31.12.2020 - wird Großbritannien voraussichtlich auch aus dem gemeinsamen Zollgebiet der EU ausscheiden. In diesem Fall müssten Transporte EU-GB einer Zollbehandlung unterzogen werden. Die britische Regierung veröffentlicht jetzt eine aktuelle Liste britischer Zollagenten.
Anhang 3
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Belgien, Frankreich, Italien, Malta, Mongolei, Norwegen, Schweiz, Slowenien, Spanien (Stand 4.5.2020)
Deutschland, Finnland, Italien, Österreich, Polen (Stand 5.5.2020)
BSK-Newsflash 5.5.2020 +++ Nutzung von Funkgeräten in Fahrzeugen (§ 23 Absatz 1a und 1b StVO) +++
Liebe Mitglieder,
bekanntlich endet am 30.06.2020 die Übergangsfrist, innerhalb deren man ein Funkgerät ohne Freisprechanlage benutzen darf. Aufgrund der zu erwartenden Schwierigkeiten sahen wir hier Handlungsbedarf.
Auf Antrag der BSK hat der BLFA-StVO mehrheitlich sinngemäß beschlossen, dass, da auf dem Markt bislang technische Lösungen für Freisprecheinrichtungen für Funkgeräte nicht in dem erforderlichen Umfang zur Verfügung stehen, bei Erlaubnissen/Genehmigungen nach § 29 Abs. 3 bzw. § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO längstens bis zum 30.06.21 eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 2 StVO für die Nutzung von Funkgeräten mit erteilt werden soll, sofern kein Beifahrer anwesend ist. Dies muss konkret von den Ländern umgesetzt werden. Dies müsste dann vor dem 30.06.2020 passieren. Die Problematik ist aber bei den Ländern angekommen und man ist dort überwiegend gewillt, zumindest vorerst eine pragmatische Lösung zu finden. Eine Dauerlösung soll dies aber nicht darstellen. Es dürfte wohl jetzt auch nicht jährliche Verlängerungen dieser neuen "Schonfrist" geben.
Wir werden Sie auf dem Laufenden halten.
Freundliche Grüße aus Frankfurt
Wolfgang Draaf
i.A. Marion Seeger-Ilic
BSK-Newsflash 4.5.2020 +++ Corona-Krise: Update Länderinfos +++
Anhang 1
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus für die Länder:
Deutschland, Kasachstan, Russische Föderation – Stand 30.04.2020
(Usbekistan, zuletzt Indien – Stand 2.5.2020)
Anhang 2 und 3
Italien:
Weiterhin müssen Lkw-Fahrer von Unternehmen, die ihren Sitz nicht in Italien haben, eine Eigenerklärung mitführen. Die Maßnahmen gelten zunächst bis 17. Mai 2020, können aber verlängert werden.
BSK-Newsflash 30.04.2020 +++ Corona-Krise: Fahrverbote Mai | Update Länderinfos +++
Sie erhalten heute:
Anhang 1
Übersicht über die normalerweise vorgesehenen Fahrverbote im Monat Mai 2020 in Deutschland und angrenzenden Ländern.
Wir weisen darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Corona-Krise in vielen Staaten Fahrverbote kurzfristig aufgehoben wurden. Tagesaktuelle Informationen können unserem täglichen Rundschreiben „Länderinformationen über den aktuellen Stand der Auswirkungen des Corona-Virus im internationalen Straßengüterverkehr“ entnommen werden.
Anhang 2
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 28./29. April 2020) für:
Italien, Slowakei, Tschechische Republik, Weißrussland
Anhang 3
Vor dem Hintergrund der Coronakrise sind gegenwärtig auch kurzfristige Änderungen von Visa-Vorschriften möglich.
Hinweis Kasachstan: Visafreiheit deutscher Fahrer eingestellt / Ausgabe von Visa eingestellt
Wegen der Coronakrise ist die Einreise deutscher Staatsbürger nach Kasachstan nicht mehr visafrei möglich. Zugleich wurde die Ausgabe von Visa vorläufig völlig eingestellt.
BSK-Newsflash 28.04.2020 +++ Corona-Krise: Regierung beantwortet Fragen | Update Länderinfos +++
Anhang 1
Regierung beantwortet weitere Fragen der Unternehmen
Der BGL hatte einige Fragen seiner Mitgliedsunternehmen zu den Corona-Sonderregelungen gesammelt und an die Bundesregierung zur Klärung gegeben.
Nach dem ersten Teil der Fragen wurden nun weitere Fragen beantwortet, zum Beispiel, ob die Kfz-Steuer auch ohne offizielle Abmeldung für die Zeit der Stilllegung der Fahrzeuge ausgesetzt werden kann.
Anhang 2
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 27. April 2020) für die Länder:
Deutschland, Georgien, Italien, Kroatien
Anhang 3 und 4
Italien: Es wird empfohlen die ausgefüllte Eigenerklärung vorab den für die Einreise zuständigen italienischen Gesundheitsbehörden zur Verfügung zu stellen. Einige Gesundheitsbehörden erachten die Zusendung einer formlosen E-Mail nicht mehr als ausreichend.
Hinweis Türkei:
Entgegen der uns von der IRU zunächst übermittelten verbreiteten Information gibt es keine Ausnahme für türkische Fahrer von der jetzt eingeführten Quarantänepflicht der Türkei für Fahrer, die aus Italien, Deutschland, Frankreich, Spanien, Norwegen, Dänemark, Belgien, Österreich, Schweden, den Niederlanden, China, dem Iran, dem Irak oder Südkorea kommend auf türkisches Territorium einreisen wollen. Auch türkische Fahrer müssen sich der 14-tägigen Quarantänepflicht unterziehen, wenn sie aus den genannten Ländern zurückkehren.
4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 27.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Länderinfos und Sonn- u. Feiertagsfahrverbote | Hinweis Lohnsteueranmeldungen +++
Anhang 1
Aktueller Stand der Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw - Länderübersicht
Siehe hierzu auch die Website des BAG:
Den BGL erreichte die Meldung, dass Brandenburg die Aussetzung des Verbots bis 30.09.2020 verlängert hat.
Bezüglich der Ferienreiseverordnung (Samstage in den Monaten Juli und August 2020) liegt dem BGL aus den Bundesländern bisher nur die Information vor, dass Rheinland-Pfalz die Bestimmungen vorerst unberührt lässt; Sachsen-Anhalt das Fahrverbot für 2020 aussetzt.
Anhang 2
Verlängerung der Erklärungsfrist für vierteljährliche und monatliche Lohnsteueranmeldungen während der Corona-Krise
Während der Corona-Krise können Arbeitgebern im Einzelfall auf Antrag nach § 109 Abs. 1 AO die Fristen zur Abgabe der Lohnsteuer-Anmeldungen verlängert werden. Voraussetzung ist, dass sie selbst oder der mit der Lohnbuchhaltung und Lohnsteuer-Anmeldung Beauftragte nachweislich unverschuldet daran gehindert sind, die Lohnsteuer-Anmeldungen pünktlich zu übermitteln. Die Fristverlängerung darf maximal 2 Monate betragen.
Anhang 3
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 26. April 2020) für die Länder:
Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Österreich, Pakistan, Slowakei, Tschechische Republik
Gesamt 3 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 24.04.2020 +++ StVO-Reform tritt am 28.04.2020 in Kraft | Corona-Krise: Update Länderinfos +++
StVO-Reform tritt am 28.04.2020 in Kraft
Der BGL informiert über die wesentlichen Änderungen in anliegender Übersicht.
Italien: Vorab-Anmeldung an die Gesundheitsbehörde – Anmeldung per E-Mail bei der Einreise
Die Handelskammer Bozen hat die Kontaktdaten der zuständigen italienischen Gesundheitsbehörden nochmals überarbeitet und ergänzt. Die aktualisierte Aufstellung finden Sie als Anlage.
Vor der Einreise nach Italien müssen an die jeweils zuständige Gesundheitsbehörde in Italien die nachfolgenden Angaben per E-Mail gesandt werden: Name/Vorname des Fahrers, Geburtsort und Geburtsdatum, Wohnsitz, Zielort in Italien, Tag der Einreise nach Italien, Telefonnummer des Fahrers in Italien.
Länderinformationen:
Aktualisierte sowie neu gegliederte/gestraffte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 23. April 2020)
Dänemark
Deutschland
Finnland
Frankreich
Litauen
Polen
Frankreich:
Die Aussetzung des französischen Wochenend- und Feiertagsfahrverbotes für Lkw ab 7,5 t wurde nicht verlängert. Es bestehen zudem keine Erleichterungen mehr bei den Lenk- und
Ruhezeiten. Dies bedeutet, am kommenden Wochenende besteht wie üblich in ganz Frankreich ein Lkw-Fahrverbot von Samstag 22.00 Uhr bis Sonntag 22.00 Uhr.
Ab sofort gelten in Frankreich auch wieder die üblichen Lenk- und Ruhezeiten.
3 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 23.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Länderinfos +++
Anhang 1
Italien: Vorab-Anmeldung an die Gesundheitsbehörde – Anmeldung per Email bei der Einreise über den BrennerWie wir berichteten, muss in Italien seit einigen Tagen zusätzlich zur Eigenerklärung vorab eine Meldung an die zuständige italienische Gesundheitsbehörde erfolgen. Die Anmeldung bei der zuständigen Gesundheitsbehörde bei der Einreise am Brenner soll ab sofort per Email erfolgen.
Anhang 2
Sie erhalten die aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 22. April 2020) für folgende Länder:
Deutschland
Irland
Rumänien
Spanien
Vereinigtes Königreich
2 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 22.04.2020 +++ Corona-Sonderregelungen: Antworten Bundesregierung | Update Länderinfos +++
Anhang1
Die Bundesregierung hat einige der Fragen, die der BGL zu den Corona-Sonderregelungen gestellt hatte, nun beantwortet.
Der BGL hatte einige Fragen seiner Mitgliedsunternehmen zu den Corona-Sonderregelungen gesammelt und an die Bundesregierung zur Klärung gegeben. Nun sind die ersten Fragen, zum Beispiel zu Standzeiten an Handelszentren oder der Verlängerung der Fahrerkarte beantwortet worden. Im Anhang finden Sie die Fragen und Antworten.
Anhang 2
Länderinformationen – Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 20. April 2020) für folgende Länder:
- Deutschland
- EU
- Italien
- Österreich
- Rumänien
Anhang 3
Italien: Vorab-Anmeldung an die Gesundheitsbehörde – zuständige Behörde bei der Einreise über Chiasso
Wie wir berichteten, muss in Italien seit einigen Tagen zusätzlich zur Eigenerklärung vorab eine Meldung an die zuständige italienische Gesundheitsbehörde erfolgen. Im Nachgang zu unserem Rundschreiben vom 20.04.2020 senden wir anbei die zuständige Gesundheitsbehörde bei der Einreise aus der Schweiz über den Grenzübergang Como/Chiasso.
Österreich: Aussetzung des Lkw-Fahrverbotes bis 17. Mai 2020
Die Aussetzung des österreichischen Wochenend- und Feiertagsfahrverbotes für Lkw ab 7,5 t wird bis 17. Mai 2020 verlängert.
BSK-Newsflash 21.04.2020 +++ R+V u. KRAVAG sichern Warenverkehr ab | SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard | Stellungnahme DGUV | Update Länderinfos +++
Anhang 1
Die Bundesregierung und die Kreditversicherer spannen unter Beteiligung der R+V Versicherung einen Schutzschirm von 30 Milliarden Euro. KRAVAG schneidert die Versicherungslösung speziell auf die Logistikbranche zu.
Anhang 2
Stellungnahme der Fachbereiche der DGUV – Umgang mit Prüfpflichten von Arbeitsmitteln während der SARS-CoV-2-Pandemie
Anhang 3
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard – Arbeiten in der Pandemie - mehr Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
Anhang 4
Länderinformationen – Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus (Stand 20. April 2020) für folgende Länder:
Italien, Griechenland, Kroatien, Slowenien
Gesamt 4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 20.04.2020 +++ Corona-Krise: Pressemitteilung: #Logistikhilft | Update Länderinfos +++
Länderinformationen
Angefügt erhalten Sie die aktualisierte Aufstellung (Stand: 18.04.2020) von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr folgender Länder:
Seit dem letzten Versand wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Deutschland, Griechenland, Kanada, Kuwait, Lettland, Luxemburg, Polen, Slowakische Republik, Tschechische Republik, Vereinigtes Königreich.
Es gibt viel zu tun – gemeinsam wird etwas bewegt
Mit #Logistikhilft wurde am 16.04.2020 eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI), des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung, DocStop/SaniStop, des Fraunhofer IML, der Logistics Alliance Germany sowie einer Vielzahl an Partnern und Unterstützern aus der Transportlogistik und der Nutzfahrzeugindustrie gestartet. Das Ziel ist es, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen, sodass akuten Missständen in der Transport- und Logistikkette schnell und unbürokratisch begegnet werden.
2 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 17.04.2020 +++ Erlasse Berlin + Hessen | Aussetzung Sonn- u. Feiertagsfahrverb. | Corona-Hilfe Mittelstand | Länderinfos +++
Aussetzung des Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbots – aktueller Stand
Als Anlage 1 erhalten Sie eine Übersicht über den aktuellen Stand der Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw, Stand 16.04.2020. (Quelle: Verkehrsministerien der Länder).
Länderinformationen, Anlage 2
Angefügt erhalten Sie die aktualisierte Aufstellung (Stand: 16.04.2020) von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr folgender Länder:
China
Deutschland (2x - Ausnahmeregelungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Verlängerung Hamburg) sowie Aktualisierung des Links zur Website des BMI betreffs Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen zu DK, LUX, F, CH, A)
Finnland
Irland
Italien
Ukraine
Erlasse Berlin und Hessen, Anlage 3
Die mitgeschickte Datei der Anlage 3 enthält weitere Erlasse (Auflage 21) und Informationen zu Ihrer Kenntnisnahme.
Corona-Hilfe für den Mittelstand: KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern kann ab sofort beantragt werden, Anlagen 4+5
5 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 16.04.2020 +++ Update Intern. Straßengüterverkehr | Deutsche Grenzkontrollen EU-Binnengrenzen +++
Länderinformationen
Angefügt erhalten Sie die aktualisierte Aufstellung (Stand: 15.04.2020) von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr folgender Länder:
Belgien, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Indien, Österreich, Portugal, Rumänien, Spanien, Tschechische Republik
Deutsche Grenzkontrollen an den Grenzen zu DK, F, LUX, CH und A verlängert
Die seit 16. März 2020 in Kraft befindlichen deutschen Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen zu Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich wurden um weitere 20 Tage bis 4. Mai 2020 verlängert.
Italien: Aufhebung der Fahrverbote bis einschließlich 3. Mai 2020
Das italienische Ministerium für Infrastruktur und Transporte hat die Aufhebung der Fahrverbote für Lkw über 7,5 t zGM bis einschließlich 3. Mai 2020 verlängert.
Aufgehoben sind damit die Fahrverbote zu folgenden Terminen:
Sonntag, 19. April 2020; Samstag, 25. April 2020; Sonntag, 26. April 2020; Freitag, 1. Mai 2020; Sonntag, 3. Mai 2020
(Sie finden in Anlage die entsprechende Verordnung des Ministeriums für Infrastruktur und Transporte).
3 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 15.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr +++
Länderinformationen
Angefügt erhalten Sie die aktualisierte Aufstellung (Stand: 14.04.2020) von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr folgender Länder:
Bulgarien, Italien (2x), Spanien, Turkmenistan
Tschechische Republik: Lkw-Fahrer im internationalen Verkehr benötigen keine Verbalnote der Deutschen Botschaft
Zum 14. April 2020 sind neue Bestimmungen für tschechische Staatsbürger und EU-Bürger mit Wohnsitz in Tschechien in Kraft getreten, die als Berufspendler die Grenzen nach Deutschland, Österreich, Polen und die Slowakei überschreiten. Entgegen der ursprünglichen Mitteilung der Deutschen Botschaft in Prag benötigen Lkw-Fahrer, die im grenzüberschreitenden Verkehr tätig sind keine Verbalnote der Deutschen Botschaft, worin bestätigt wird, dass sie im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig sind.
Frankreich: EU-Dokument ersetzt französische Formulare für Fahrer
Nachdem in den letzten Wochen eine Reihe verschiedener französischer Dokumente vorgestellt worden waren, die ausländische Fahrer bei grenzüberschreitenden Transporte in Frankreich mit sich führen mussten, um ihre Tätigkeit trotz Ausgangssperre zu rechtfertigen, bestätigen jetzt EU und französische Behörden, dass die EU-Vorlage "Certificate for International Transport Workers" auch von den französischen Kontrollbehörden anerkannt wird und die französischen Dokumente insofern ersetzt.
4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 14.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr +++
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr – Stand 13. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 11. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
EU, China, Tschechische Republik.
1 Datei im Anhang
BSK-Newsflash 11.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr +++
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr – Stand 11. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 8. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Aserbaidschan, Belgien, Frankreich, Litauen, Vereinigtes Königreich, EU (Zollinformationen), Frankreich (Einreise ausländischer Fahrer mit Formular Annex 3), Italien, Rumänien, Schweden, Spanien, Ukraine, Weißrussland.
Frankreich: neuer Passierschein ergänzende Info
Passierschein "Attestation de Déplacement International Dérogatoire vers la France Métropolitaine" ist nach Informationen aus Frankreich für jede Einreise neu auszufüllen.
Das Formular "Justificatif de Déplacement Professionnel" muss ergänzend weiterhin mitgeführt werden.
Tschechische Republik: Wichtige Änderungen hinsichtlich der Ein- und Ausreisebeschränkungen aufgrund des Corona-Virus ab 14. April 2020
Ab dem 14. April 2020 treten neue Bestimmungen für tschechische Staatsbürger und EU-Bürger mit Wohnsitz in Tschechien in Kraft, die als Berufspendler die Grenzen nach Deutschland, Österreich, Polen und die Slowakei überschreiten.
BSK-Newsflash 09.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr | Lkw-Fahrverbote +++
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr – Stand 09. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 8. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Aserbaidschan, Belgien, Frankreich, Litauen, Vereinigtes Königreich
Aufstellung der Lkw-Fahrverbote in Europa an den Osterfeiertagen
Kurzbeschreibung:
Aufgrund der Corona-Krise wurden in vielen europäischen Staaten Ausnahmereglungen hinsichtlich der Lkw-Fahrverbote erlassen. Anbei eine IRU-Aufstellung mit einer Übersicht über die geltenden Lkw-Fahrverbote in Europa an den kommenden Osterfeiertagen.
Frankreich: Deutsche Arbeitsübersetzung zum neuen Dokument "Attestation de Déplacement..."
Neuer Passierschein ergänzende Info
Passierschein "Attestation de Déplacement International Dérogatoire vers la France Métropolitaine" ist nach Informationen aus Frankreich für jede Einreise neu auszufüllen. Das
Formular "Justificatif de Déplacement Professionnel" muss ergänzend weiterhin mitgeführt werden.
2 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 09.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr +++
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr – Stand 08. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 7. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Bulgarien, China, Deutschland, Iran, Italien, Malta, Moldawien
Frankreich: Deutsche Arbeitsübersetzung zum neuen Dokument "Attestation de Déplacement..."
Kurzbeschreibung:
In Ergänzung zur gestrigen Eilmeldung (siehe Anlage) über das neue vom Fahrer bei Transporten in Frankreich mitzuführende Dokument "Attestation de Déplacement International Dérogatoire vers la France Métropolitaine" legt der BGL eine deutschsprachige Ausfüllhilfe für das Formular vor.
4 Dateien im Anhang
BSK-Newsflash 08.04.2020 +++ Corona-Krise: Update Intern. Straßengüterverkehr +++
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr – Stand 07. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 06. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Ägypten, Armenien, Dänemark, EU, Finnland, Iran, Italien, Österreich, Portugal, Saudi Arabien, Slowakei, Tunesien
Frankreich/Italien: Sperrungen im Mont-Blanc-Tunnel im April 2020
Nach Angaben der Betreibergesellschaft wird der Mont-Blanc-Tunnel auf Grund von Wartungsarbeiten im April 2020 in den folgenden Nächten für den gesamten Verkehr in beiden Fahrtrichtungen gesperrt:
- vom 20. April 2020, 22:00 Uhr bis 21. April 2020, 06:00 Uhr
- vom 21. April 2020, 22:00 Uhr bis 22. April 2020, 06:00 Uhr
- vom 22. April 2020, 22:00 Uhr bis 23. April 2020, 06:00 Uhr
- vom 23. April 2020, 23:30 Uhr bis 24. April 2020, 04:00 Uhr
1 Datei im Anhang
BSK-Newsflash 04/2020 (07.04) +++ Corona-Krise +++
Kurzbeschreibung: Stand 07. April 2020
Themenüberblick der Anlage:
- BGL-Online-Umfrage
- Auf die Corona-Krise folgt die Transportmarkt-Krise: Was jetzt zu tun ist
- Corona-Krise: Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz in den einzelnen Bundesländer
- Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr
- Corona-Hilfe für den Mittelstand: KfW-Schnellkredit mit 100 Prozent Haftungsfreistellung
- Meldung Bedarf an Schutzmasken
1 Datei
BSK-Newsflash 06.04.2020 +++ Corona-Ticker: Updates Länderinfos Intern. Straßengüterverkehr +++
Kurzbeschreibung: Stand 06. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 4. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Georgien, Rumänien
3 Dateien
BSK-Newsflash 03.04.2020 +++ Coronavirus: Update Länderinfos Intern. Straßengüterverkehr +++
Kurzbeschreibung: Stand 2. April 2020
Seit dem letzten Versand der Aufstellung am 01. April 2020 wurden die Informationen für folgende Staaten überarbeitet:
Finnland, Kasachstan, Niederlande
1 Datei
BSK-Newsflash 31.03.2020 +++ Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots - Erlasse | Aktuelle Länderinfos +++
Aktualisierte Aufstellung der in den deutschen Bundesländern angeordneten Aussetzungen der Lkw-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen aufgrund der Corona-Krise (Stand 31.03.2020)
Als Anlage finden Sie eine aktualisierte Aufstellung der Aussetzung der Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw auf Basis der dem BGL zugegangenen Informationen, Stand 31.03.2020.
Länderinformationen: Aktueller Stand der Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr
Als Anlage erhalten Sie eine aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus ¬ Stand 30. März 2020
3 Dateien
BSK-Newsflash 31.03.2020 +++ Coronavirus: Aktuelles zu Polen & Spanien +++
Polen: Polnische Fahrer dürfen Wochenruhezeit in ihrer Heimat verbringen
Kurzbeschreibung: Das polnische Transportministerium hat nun klargestellt, dass auch polnische Fahrer, die nicht bei polnischen Unternehmen tätig sind, ihre Wochenruhezeit in Polen verbringen dürfen, ohne einer 14-tägigen Quarantäne zu unterliegen.
Polen: Aktueller Stand über die Einreisebeschränkungen auf Grund des Coronavirus
Kurzbeschreibung: Aktueller Stand hinsichtlich der Einreisebestimmungen für im Pkw heimkehrende polnische Fahrer, die bei deutschen Unternehmen beschäftigt sind.
Spanien: Ab 30.03.2020 werden alle nicht lebensnotwendigen Wirtschaftsbereiche geschlossen
Kurzbeschreibung: Vor dem Hintergrund des in Spanien grassierenden Coronavirus werden alle Arbeitnehmer, die in nicht lebensnotwendigen Bereichen arbeiten ab 30.03.2020 in Zwangsurlaub geschickt. Folglich müssen die als nicht lebensnotwendig angesehenen Wirtschaftsbereiche geschlossen werden. Inwiefern Beförderungen ausländischer Transportunternehmen in Spanien grundsätzlich möglich sind, ist derzeit unklar.
4 Dateien
BSK-Newsflash 30.03.2020 +++ Auflage 21 (Beifahrer) – Baden-Württemberg + Niedersachsen nachgezogen | Feiertagsfahrverbote +++
Sie erhalten angefügt die neuen Erlasse zu Ihrer Kenntnisnahme.
Kurzbeschreibung:
Feiertagsfahrverbote in Deutschland und angrenzenden Ländern im Monat April 2020
Anbei erhalten Sie eine Übersicht über die normalerweise vorgesehenen Fahrverbote im Monat April 2020 in Deutschland und angrenzenden Ländern. Wir weisen darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Corona-Krise in vielen Staaten Fahrverbote kurzfristig aufgehoben wurden. Tagesaktuelle Informationen können unserem täglichen Rundschreiben „Länderinformationen über den aktuellen Stand der Auswirkungen des Corona-Virus im internationalen Straßengüterverkehr“ entnommen werden.
Die Zusammenstellung dieser Übersicht der Feiertagsfahrverbote in Europa erfolgt nach bestem Wissen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit der einzelnen Angaben kann jedoch leider nicht übernommen werden.
3 Anlagen
BSK-Newsflash 30.03.2020 +++ Corona-Lage: Up-Dates Grenzschließungen | Grenzüberschreitender Verkehr +++
Kurzbeschreibung der mitgeschickten Dateien:
Aktualisierte Aufstellung über Grenzschließungen und sonstige Maßnahmen, die den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus betreffen.
Kurzbeschreibung der mitgeschickten Dateien:
Aktualisierte Aufstellung von Beschränkungen bzw. Erleichterungen für den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus - Stand 29. März 2020
4 Anlagen
BSK-Newsflash 27.03.2020 +++ Corona-Lage: Maßnahmen Ausnahmegenehmigungen – Antwortschreiben BMVI +++
Liebe Mitglieder,
angefügt erhalten Sie drei Dateien zu Ihrer Information und Kenntnisnahme.
Die sehr gute Interaktion mit dem BMVI ist auch nur deshalb möglich, weil BGL und BSK über ihr Competence Center Schwergut CCS an einem Strang ziehen und alles versuchen, in dieser schweren Zeit die Rahmenbedingungen für unsere Mitgliedsbetriebe erträglicher zu gestalten.
Mt freundlichen Grüßen
Wolfgang Draaf
BSK-Newsflash 03/2020
Themenüberblick der Anlage Newsflash 03/2020:
• Deutsche Logistikverbände: Pakt zur Versorgung Deutschlands geschlossen
• Länderinformationen: Aktueller Stand über die Auswirkungen auf den grenzüberschreitenden Verkehr
• Tank & Rast erweitert Angebote und erhält Unterstützung vom BG
• Corona-Soforthilfe und Mautharmonisierung kompatibel
• Kombinierter Verkehr Straße-Schiene für Einsteiger: Kombiverkehr berät Unternehmen
(Zugangsdatenabfrage BGL bitte ignorieren. Alle Infos sind als Anlage beigefügt).
BSK-Newsflash 25.03.2020 +++ Coronavirus: Auswirkung Technische Fahrzeugüberwachung | Update Grenzüberschreitender Verkehr +++
Kurzbeschreibung der Anlage 1:
Auswirkungen auf technische Fahrzeugüberwachung
Dem BMVI ist bekannt, dass u.a. die planmäßigen Fahrzeugprüfungen im gesamten Bereich der technischen Fahrzugüberwachung vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation nicht gewährleistet werden kann. Das BMVI wird daher eine entsprechende Empfehlung zur Vorgehensweise im Verkehrsblatt bekannt geben.
Kurzbeschreibung der Anlage 2:
Länderinformationen: Aktueller Stand über die Auswirkungen des Coronavirus auf den grenzüberschreitenden Verkehr
Auf Basis der Informationen von IRU-Mitgliedsverbänden hat der BGL gemeinsam mit DSLV, BDO, AMÖ, AIST und BIEK eine deutschsprachige Aufstellung über die Auswirkungen des Coronavirus auf den Straßengüterverkehr, wie Grenzschließungen, Fahrverbote, etc., in den einzelnen Staaten mit Stand vom 24. März 2020 erstellt.
Seit der letzten Aufstellung vom 23. März 2020 wurden die Informationen für die nachfolgenden Staaten überarbeitet:
- Griechenland
- Kasachstan
- Mongolei
- Österreich
- Russland
- Türkei
- Usbekistan
BSK-Newsflash 23.03.2020 +++ Coronavirus: Notwendige Maßnahmen Schwergut-Gewerbe +++
Liebe Mitglieder,
angefügtes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Information und Kenntnisnahme.
Freundliche Grüße
Ihr BSK-Team
Länderinformationen: Aktueller Stand über die Auswirkungen des Coronavirus auf den internationalen Straßengüterverkehr
Kurzbeschreibung:
Aktualisierte Aufstellung über Grenzschließungen und sonstige Maßnahmen, die denStraßengüterverkehr auf Grund des Coronavirus betreffen.
Auf Basis der Informationen von IRU-Mitgliedsverbänden hat der BGL gemeinsam mit DSLV, BDO, AMÖ und AIST eine deutschsprachige Aufstellung über die Auswirkungen des Coronavirus auf den Straßengüterverkehr, wie Grenzschließungen, Fahrverbote, etc., in den einzelnenStaatenmit Stand vom 20. März 2020 erstellt.
Seit der letzten Aufstellung vom 19. März 2020 wurden die Informationen für die nachfolgenden Staaten überarbeitet:
- China
- Deutschland
- Luxemburg
- Mongolei
- Polen
- Slowakei
- Vereinigtes Königreich
- Weißrussland
2 Anlagen
BSK-Newsflash 20.03.2020 +++ Coronavirus-Frankreich: Mitführen Formular +++
Frankreich Kurzbeschreibung:
Das Mitführen des ausgefüllten Formulars "Justificatif de Déplacement Professionnel" ist jetzt von offizieller Seite auch für Fahrer von Gütertransporten für die Dauer der französischen Corona-Ausgangsspere für obligatorisch erklärt worden. Über das korrekte Ausfüllen des für diese Situation eigentich ungeeigneten Formulars liegen noch keine offiziellen Auskünfte vor.
Anlagen 2
BSK-Newsflash 20.03.2020 +++ Coronavirus: Liste Grenzübergänge deutsche Grenzen mit Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich +++
Kurzbeschreibung:
Im Zusammenhang mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit den Nachbarstaaten Dänemark, Frankreich, Luxemburg, der Schweiz und Österreich ist der Grenzübertritt nur noch an bestimmten Grenzübergangsstellen möglich.
Anlage
BSK-Newsflash 19.03.2020 +++ Coronavirus Auswirkungen: Tank & Rast/Aussetzung des Sonntagsfahrverbots +++
Kurzbeschreibung
Die Sanitäranlagen von SANIFAIR an Autobahnraststätten sind ab sofort frei zugänglich. Der BGL begrüßt dies und steht auf höchster Ebene mit dem BMVI in Kontakt, die Öffnungszeiten gastronomischer und sanitärer Einrichtungen von Tank- und Rastanlagen an der Autobahn und in Autohöfen ohne weitere Einschränkungen zu gewährleisten.
Wir bitten um sofortige Mitteilung, wenn Ihnen Ihr Fahrpersonal über geschlossene Sanitärbereiche Mitteilung macht. Dies ist nicht im Sinne der Autobahn Tank und Rast Gruppe GmbH & Co.KG und auch nicht im Sinne des Bundesverkehrsministeriums.
Wir leiten die Namen der Rastanlagen an die einschlägigen Stellen weiter.Kurzbeschreibung
Aussetzung des Sonntagsfahrverbots – Erlasse der deutschen Bundesländer
Aufstellung der in den deutschen Bundesländern angeordneten Aussetzungen der Lkw-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen aufgrund der Corona-Krise (Stand 18.03.2020)
BSK-Newsflash 19.03.2020 +++ Coronavirus Auswirkungen: Aktuelles zu Polen & Frankreich +++
Kurzbeschreibung
Frankreich: Widersprüchliche Informationen hinsichtlich notwendiger Dokumente für Fahrer während der corona-bedingten Ausgangssperre
In Frankreich herrscht seit dem 16. März 2020 eine strenge Ausgangssperre, bei der fast alle Personenbewegungen durch mitzuführende schriftliche Begründung gerechtfertigt werden müssen. Inwiefern diese Pflicht auch Fahrer im grenzüberschreitenden Warenverkehr betrifft, ist unklar. Wegen der extrem widersprüchlichen Informationslage informiert der BGL über die Optionen.
Kurzbeschreibung
Polen: Aktueller Stand über die Einreisebeschränkungen auf Grund des Coronavirus
Nach aktuellen Meldungen des polnischen Verbandes ZMPD müssen auf der Grundlage eines neuen Erlasses der polnischen Regierung Lkw-Fahrer grundsätzlich nicht eine 14-tägige häusliche Quarantäne einhalten.
4 Anlagen
BSK-Newsflash 18.03.2020 +++ Coronavirus: Aktuelle Informationen Auswirkungen +++
Kurzbeschreibung
Wegen des Coronavirus führt die Bundespolizei seit dem 16.03.2020, 08:00 Uhr an den deutschen Grenzen mit den Nachbarstaaten Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Schweiz und Österreich wieder Grenzkontrollen durch. Nachdem zunächst keine Informationen zu den genaueren Inhalten und Modalitäten der Kontrollen zur Verfügung standen, haben BMI und Bundespolizei jetzt über ihre Websites einige Klarstellungen getroffen.
Kurzbeschreibung
Aktualisierte Aufstellung über Grenzschließungen und sonstige Maßnahmen, die den Straßengüterverkehr aufgrund des Coronavirus betreffen.
Kurzbeschreibung
Derzeit bestehen erhebliche Behinderungen am österreich-ungarischen Grenzübergang Nickelsdorf bei der Einreise nach Ungarn. Einreisebeschränkungen nach Ungarn bestehen
grundsätzlich nur für den Personenverkehr.4 Anlagen
+++ Coronavirus: BF3-Kurse setzen aus/Aktueller Stand über die Auswirkungen auf den Straßengüterverkehr in Europa +++
Bitte beachten Sie die Hinweise unter "BF3-Kurse"
Corona: BGL fordert Krisennotfallplan für Transport und Logistik
Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft
XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
BSK-Newsflash 27.02.2020 +++ VEMAGS-RELEASE verschoben +++
Liebe Mitglieder,
infolge einer Server-Umstellung in unserem Hause konnten wir Ihnen diese Nachricht nicht wie geplant bereits am vergangenen Freitag senden. Wir bitten Sie, dies zu entschuldigen.
Wie Sie mehrheitlich sicherlich wissen, wird die Einführung des neuen Release V20F010 auf voraussichtlich Ende März/Anfang April 2020 verschoben. Auf der offiziellen Website von VEMAGS ist dies wie folgt formuliert:
„Wiesbaden. Die Vorbereitungen des sogenannten Antragsreleases befinden sich auf der Zielgeraden. Derzeit findet noch eine abschließende juristische Prüfung statt. Daran im Anschluss informieren wir Sie an dieser Stelle über den neuen Termin – zuletzt war dieser für den 29. Februar 2020 geplant…..“.
Die in den letzten Wochen verteilten Nutzerinformationen sorgen für große Verunsicherung und Verärgerung in der Branche. Offensichtlich fanden die maßgeblichen Prozesse der Antragsteller nicht wirklich bei der Programmierung des Releases Berücksichtigung.
Diese im hohen Maße unglückliche Entwicklung wollen wir nicht einfach hinnehmen.
Als Anlage (nur für Mitglieder) überreichen wir Ihnen eine Analyse des Releases nach rechtlichen wie praktikablen Gesichtspunkten, welche wir an die Lenkungsgruppe von VEMAGS versandt haben. Wir haben die Verantwortlichen auch auf rechtliche Fehler hingewiesen. So ist z. B. bei einer parallel zur Erlaubnis beantragten Einzelausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO ohne Grundausnahmegenehmigung das Hochladen eines Aktenzeichens schlicht nicht möglich, da nicht vorhanden. Auch sind Fragen rund um die Ladungsbeschreibung (Abmessungen, Gewicht, Schwerpunkt, Bezeichnung) bei allgemeinen und flächendeckenden Dauergenehmigungen nicht darstellbar. Dies entspricht nicht dem Charakter dieser Genehmigungsart. Letzteres Thema wird nun auch auf dem nächsten BLFA-StVO Mitte März behandelt.
Die BSK pflegt in der letzten Zeit - auch in ihrer Funktion als Competence Center Schwergut (CCS) im BGL - einen engen Kontakt zur Lenkungsgruppe von VEMAGS…
