NEWS

Die Tagesschau der Branche.

  • StVO-Novelle könnte Schwertransporte verzögern

    Drei Transportverbände warnen vor einer Reform der Straßenverkehrs-Ordnung, wie
    sie aktuell im Bundesrat diskutiert wird, weil diese aus ihrer Sicht zu einer Überlastung
    der Genehmigungsbehörden führen könnte.

    Frankfurt/Main. Die zum Jahresbeginn geplante Reform der
    Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) könnte die
    Genehmigungsverfahren für Schwertransporte massiv
    verzögern. Davor warnten der Bundesverband
    Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL), die
    Bundesfachgruppe Schwertransporte und Kranarbeiten (BSK)
    sowie die Transfrigoroute Deutschland (TD) am Donnerstag.
    Sie fürchten einen Kollaps der betroffenen Behörden, was sich
    vor allem für die Beförderung von Windkraftanlagen nachteilig
    auswirken könne.

    Die aktuell im Bundesrat diskutierte Novellierung der StVO
    sieht demnach unter anderem eine Neuregelung der
    Zuständigkeiten für Genehmigungen von Schwertransporten
    vor. Unternehmen sollen bei der Beantragung künftig nur noch
    zwischen zwei statt bisher drei Behörden wählen dürfen
    Maßgeblich soll dabei der Ort sein, an dem der
    Schwertransport beginnt oder endet. Damit droht eine
    erhebliche Überlastung vor allem der Behörden, bei denen
    Schwertransporte starten, so die Transportverbände.

    Die hieraus resultierende Verzögerung der Verfahren wäre aus
    Sicht von BGL, BSK und TD das Gegenteil der im
    Koalitionsvertrag verabredeten Beschleunigung von
    Schwertransportgenehmigungen.

    Transportverbände schlagen Alternative vor
    Die drei Transportverbände schlagen anstelle der jetzigen
    singulären Änderung der Zuständigkeiten in der StVO-Novelle
    vor, die in unmittelbarem Sachzusammenhang stehenden
    Regelungen der Paragrafen 47 und 36 StVO, der einschlägigen
    Verwaltungsvorschriften, der Gebührenordnung Straßenverkehr
    sowie der Transportbegleitungsverordnung als Gesamtpaket
    zur Neuregelung des Großraum- und Schwertransportes
    zusammenzufassen und zu harmonisieren. (ag)

Dateien

StVO-Novelle_könnte_Schwertransporte_verzögern.pdf